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Die pharmazeutischen, biologischen und chemischen Patente stellen innerhalb des europäischen und deutschen Patentrechts eine Spezialmaterie dar, die spezielle bei anderen Patenttypen nicht relevante Fragen aufwerfen. Gewisse strukturelle Veränderungen, beispielhaft in Verbindung mit Polymorphismus oder Enantiomere, können zu Stoffderivaten führen, die im Stand der Technik zwar enthalten sind und dennoch die Frage aufwerfen, unter welchen Umständen solche Änderungen als neu im Sinne des Patentrechts bezeichnet werden können. Doch selbst wenn ein Stoff dem Stand der Technik entspräche, könnte eine neue medizinische Nutzungsform ein neues Patent rechtfertigen, um so einen Anreiz für medizinische Forschung zu schaffen. Andererseits ist umstritten, wie in diesem Zusammenhang aus bioethischer Sicht mit natürlichem Vorkommen von Substanzen umgegangen werden soll.
Kürzlich ergangene Entscheidungen des Gerichtshofes der EU zu Patenten auf Broccoli und Tomaten sowie zur Patentfähigkeit von Stammzellen zeigen die ganze Brisanz dieses Rechtsgebietes.
Das vorliegende Werk behandelt ausführlich die Begriffsbestimmung, Ausnahmen und Spezialfälle bei biologischen Erfindungen, die Patentierungsvoraussetzungen, Schutzumfang und Anspruchsart sowie die Wirkung des Patents.
Die Vorteile:
- praxisnah
- umfassend
- in Englisch als der lingua franca des europäischen und internationalen Patentrechts
