Zum Werk
Bei dem Werk handelt es sich um eine umfassende, zweisprachige Kompilation sämtlicher Rechtsquellen aus Deutschland und dem EU-Ausland aus dem Bereich des Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrechts sowie angrenzender Rechtsgebiete.
Die vorliegende, zweisprachige Aufbereitung der einschlägigune Gesteze ist ein Novum in diesem Bereich und bietet den Lesern einen hohen Komfort, da sie auf zeitaufwendige Recherchen in z.T. unzuverlässigen Quellen verzichten können.
Inhalt
Deutsche Rechtsquellen
- Patentgesetz
- Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
- Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen
- Gebrauchsmustergesetz
- Sortenschutzgesetz
- Halbleiterschutzgesetz
EU-Rechtsquellen
- Verordnung des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz
Internationale Rechtsquellen:
- Europäisches Patentübereinkommen
- Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Übereinkommens
- Ausführungsverordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente
- Gebührenordnung der Europäischen Patentorganisation
- Straßburger Abkommen über die Internationale Patentklassifikation
Vorteile auf einen Blick
- zusammenfassende Darstellung aller Patentrechtsquellen
- synoptische Darstellung Deutsch-Englisch
- aktueller Stand
Zielgruppe
- Deutsche und ausländische Rechts- und Patentanwälte
- internationale Organisationen im Bereich IP, z.B. Europäisches Patentamt (EPA) und World Intellectual Property Organization (WIPO);
- deutsche und ausländische Richter
- ausländische Studenten, bspw. am Munich Intellectual Property Law Center (MIPLC).